Die Menschenrechte in Kuba werden durch die Blockade verletzt

Taten, nicht Worte – Menschenrechte in Kuba

Barrio Cuba,  Sonderausgabe März 2012 (Embajada de Cuba en Austria)

Die erste Garantie für die Ausübung der Menschenrechte in Kuba  besteht nicht im Justizsystem, sondern im politischen, wirtschaftlichen und sozialen System, welches die Grundrechte der Bevölkerung garantiert.

Kuba befand und befindet sich weiterhin in einem ständigen und tiefgreifenden Transformationsprozess zur Vervollkommnung des sozialistischen Systems, der von der Bevölkerung  entwickelt und getragen wird. Zielsetzung ist die Entwicklung einer Gesellschaft, die immer gerechter, freier, unabhängiger, solidarischer, ausgewogener und produktiver wird, und die ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sichert.
Das politische System Kubas entwickelt sich mit allen und für das Wohlergehen  aller und beruht auf die Verfassung, also das Grundgesetz. Sie enthält  die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen des Staates und der Regierung,  die 1976  mittels Volksabstimmung  mit 7,7% – bei einer Wahlbeteiligung von 98% der Wahlberechtigten –  bestätigt wurde. 1992 wurden in der Verfassungsreform und der Reform des kubanischen Wahlsystems, die demokratischen Grundlagen des Systems erweitert und vertieft. 2002 wurde eine weitere Änderung der Verfassung unter der Beteiligung von mehr als 8 Millionen KubanerInnen vorgenommen und der sozialistische Charakter der Revolution durch die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung erneut bekräftigt.

Zu den Rechten und anerkannten Garantien in der kubanischen Justizordnung zählen das Recht auf Leben,  Freiheit und die Unverletzlichkeit der Personen, persönliche Integrität und das Recht, nur von den zuständigen Gerichten angeklagt oder verurteilt zu werden.
Obwohl  die Todesstrafe  in der nationalen Gesetzgebung vorgesehen ist, wird diese Strafe nur in extremen Ausnahmefällen angewandt. Der Staat anerkennt und garantiert die Religionsfreiheit im Land. Die Religionsgemeinschaften sind unabhängig und offen. Die kubanischen Staatsbürger haben das Recht zu glauben oder nicht zu glauben und die Religion zu wechseln. Es besteht das Recht auf Versammlung, Demonstration und friedliche Vereinigung. Ein Beispiel dafür ist, dass in Kuba  2.000 Organisationen  gibt, z. B. hauptsächlich soziale und Massenorganisationen. Sie vereinen  Personen in den Bereichen der  Wissenschaft,  Technik, Kunst und Kultur, Religion, Freundschaft, Solidarität  und des Sports, und viele andere im Sinne des Versammlungsgesetzes. Es gilt das Recht auf Beschwerde und Antrag. Alle staatlichen Organisationen  und Einrichtungen sind verpflichtet eine Anlaufstelle für die Fragen der  Bevölkerung einzurichten. Es besteht   Meinungsfreiheit, Freiheit auf Meinungsäußerung und Pressefreiheit.

Alle Kubaner haben das Recht auf Bildung, Gesundheit und Kultur. In Kuba wurde der Analphabetismus beseitigt.  Kuba zeigt ähnliche Indikatoren im Gesundheitswesen wie die entwickelten Länder auf.

Vor kurzer Zeit hat die  Organisation UNFPA berichtet, dass  Kuba  die beste menschliche  Entwicklung von ganz Lateinamerika  aufweist und  die Angaben über die Kindersterblichkeit und die Lebenserwartung in Kuba  den Angaben der Industrieländer  entsprechen.

Wir können versichern, dass die feindselige Politik, die Blockade und die  Aggressionen  von aufeinanderfolgenden Regierungen der Vereinigten Staaten gegen Kuba  ein schweres Hindernis zum vollen Genuss der Menschenrechte und der Grundrechte der KubanerInnen und Kubaner waren. Dies beinhaltet das Recht auf Leben, auf Frieden, auf Selbstbestimmung und auf Entwicklung. Diese Politik verletzt die elementarsten Rechte des kubanischen Volkes.

Kuba arbeitet  in allen nicht diskriminierenden Vorgängen und Mechanismen und der allgemeinen Anwendung der Instrumente der Vereinten Nationen auf dem Gebiet  der Menschenrechte mit und ist bereit, die internationale Zusammenarbeit und den echten Dialog in den  menschenrechtlichen Bereichen weiterhin  voranzubringen.

Das kubanische Volk wird weiterhin auf die Revolution bestehen und sie verteidigen, da sie für jede Person des Landes den Genuss der zivilen, kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rechte ermöglicht hat.

Neuer Sieg von Kuba in  der UNO

Es ist nicht gerecht, dass  das kubanische Volk unter der ökonomischen, kommerziellen und finanziellen US-Blockade seit 50 Jahre leidet, deren Ziel ist, „Hunger, Verzweiflung und Elende“ hervorzurufen, um „die Regierung zu stürzen“.

Einige negative Auswirkungen der Blockade:

Im Bereich des Gesundheitswesens: Die Abteilung Kinderonkologie  des Instituts für Onkologie und Radiobiologie konnte  keine Behandlung zur Organ- oder funktionellen Erhaltung bei von bösartigen Knochengeschwülsten betroffenen Kindern und Jugendlichen durchführen, weil diese Prothese von US-amerikanischen Unternehmen vermarktet wird, die Kuba nichts verkaufen dürfen. Die US-Regierung hat 4,207 Millionen US-Dollar aus der Finanzierung des Weltfonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria für die Durchführung von Kooperationsprojekten mit Kuba zur Bekämpfung des AIDS und der Tuberkulose beschlagnahmt.

Im Bereich Ernährung:  Die Schäden im Zeitraum von März 2010 bis März 2011 wurden auf 120,3 Millionen  US-Dollar berechnet.  Die Notwendigkeit, Nahrungsmittel auf fernen Märkten zu kaufen, mit der dadurch verursachten Versicherungs- und Frachtkostenerhöhung und oftmals unter ungünstigen Bedingungen, haben die Auswirkungen der Blockade in diesem Bereich gekennzeichnet.

Im  Bildungsbereich:  Die Auswirkungen der Blockade sind doch täglich vom  Mangel an irgendetwas geprägt, was den Lernprozess, die Forschung und die wissenschaftliche Arbeit von Schülern, Studenten und Lehrern insgesamt behindert.

Kuba hat zum zwanzigsten Mal eine Resolution vor der UN-Vollversammlung unter dem Titel „die Notwendigkeit  die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade zu beenden“  vorgelegt und es erreichte Jahr für Jahr die Mehrheit der Stimmen, aber in den  zwei letzten Abstimmungen gab es 187 positiven Stimmen,  2 Gegenstimmen (USA und Israel).  Die Letzte Abstimmung war wie folgt: 186 Stimme für die Resolution gegen die Blockade, 2  Gegenstimme (USA und Israel)  und  3 Stimmenthaltungen (Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau).  Libyen und Schweden haben nicht gestimmt.

Es ist notwendig zu erinnern, dass man 1991 das Thema der Beendigung der Blockade  gegen Kuba zum ersten mal  berücksichtigt hat und zwar  die Behandlung des Themas für das nächste Jahr  angeordnet hat und vor allem deswegen, weil man uns  nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Blocks noch mehr  isoliert wollte.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla versicherte vor der UN-Generalversammlung, dass die Blockade und die Sanktionen gegen Kuba intakt geblieben sind, obgleich  der US-Präsident Barack Obama eine scheinbare Flexibilität zeigt.

Vor der Abstimmung hat  der Vertreter der  Vereinigten Staaten, Ron Godard gesagt, dass diese Resolution versucht,  „das Verwirren und das Verdunkeln“ hervorzurufen und bestand darauf, dass das „Embargo“ eine „bilaterale Frage“ zwischen seinem Land und Kuba sei.  „Unsere Zielsetzung besteht darin,  eine offene Umwelt  auf Kuba zu erreichen,  die  Menschenrechten und die  Grundfreiheiten  zu verbessern“.

Der  Vertreter von Argentinien, das den Vorsitz hat,  sprach  im Namen der Gruppe der 77 und China;  der Vertreter von Uruguay sprach im Namen des Mercosur  und  der Vertreter der  Bolivarianischen  Republik von Venezuela sagten unter anderem, dass „das Embargo größtenteils ohne Veränderungen   fortgesetzt wir, dass es  „ein Beispiel der überholten Politik sei, die  gegenwärtig nicht  betrieben wird“. Es sei  „eine Schande,  dass diese Aufforderung  Jahr für  Jahr von denen missachtet wird, die  häufig  das Völkerrecht verletzen“.

Es scheint unmöglich, dass sich  diese Versammlung 20 Jahre danach diese Angelegenheit immer noch überlegt, fügte Bruno Parrilla, Außenminister Kubas hinzu, der erneut bekräftigte, dass „die Vereinigten Staaten niemals ihre  Absicht verschleiert haben,  die revolutionäre Regierung Kubas zu stürzen“ und sagte zudem, dass „Kuba alles verändern wird, was innerhalb der Revolution und des Sozialismus verändert werden muss: mehr Revolution und mehr Sozialismus. Was nicht geändert ist, ist die Aggressionspolitik der Vereinigten Staaten“.

Fidel Castro sagte in  einem in der kubanischen Presse veröffentlichten Artikel, dass diese Resolution,  die Notwendigkeit der Beendigung der  kriminellen  Blockade und des kapitalistischen  Systems,   das „das Überleben der menschlichen Gattung bedroht“,  beweist,…    und es war die Wirklichkeit.

Embajada de Cuba en Austria

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