Volker Hermsdorf: Brief aus Havanna (9)

ossietzkyMitte Juli sitze ich wieder im Flugzeug nach Havanna und schäme mich meiner Naivität. Als ich vor einigen Wochen in der kubanischen Hauptstadt die Reise nach Deutschland plante, hatte ich die anstrengende Route über Moskau in Erwägung gezogen, in der Hoffnung dadurch die Übermittlung meiner Fluggastdaten an die Behörden der USA verhindern zu können. Zwar war ich auch zu diesem Zeitpunkt schon davon überzeugt, daß CIA, NSA und die restlichen Schnüffeldienste ohnehin mehr von mir wissen als meine besten Freunde, doch damals dachte ich noch, ihre Art der Beschaffung dieser Informationen sei zumindest »illegal«, und außerdem ging es mir ums Prinzip.

Ich wollte nicht hinnehmen, daß eine konservativ-sozialdemokratische Politikerallianz im EU-Parlament nicht einmal den Versuch unternimmt, die Daten der Bürger zu schützen. Auf Verlangen der USA müssen europäische Fluggesellschaften die Reisedaten ihrer Passagiere bei Ein- und Ausreise, Zwischenlandung und Überflug an die US-Behörden übermitteln und zwar »anlaßlos und verdachtsunabhängig«. Mein Flug nach Havanna wird den USA also gemeldet. Nicht von schmierigen Spitzeln, die mich heimlich überwachen, sondern offiziell und mit dem Segen der Politiker, die einen Eid darauf geschworen haben, genau so etwas zu verhindern. – Hatte ich tatsächlich geglaubt der weltweiten Überwachung zu entgehen, wenn ich über Moskau fliege? Wie naiv.

Zum einen, weil Rußland für sich mittlerweile das gleiche Recht beansprucht wie die USA und seit Anfang Juni ebenfalls die Übermittlung von Fluggastdaten verlangt. Zum anderen, weil wir dank Edward Snowden endlich Gewißheit über etwas erlangt haben, was wir schon immer vermutet hatten: die flächendeckende Erfassung, Auswertung und Speicherung unserer Telefongespräche, E-Mails und jedweder sonstiger Fernkommunikation. Unter der Kontrolle der US-Dienste sind multinationale Konzerne daran als Helfer ebenso beteiligt wie die Staatssicherheit der BRD. – Hatte ich wirklich auch nur einen Moment gehofft, daß sich irgendjemand in Medien und Politik darüber ernsthaft empört? Wie naiv.

Doch all dies, so beruhigen mich die Experten in den unvermeidlichen Talkshows, dient dem Schutz der Demokratie und der Verteidigung meiner Freiheit und der mir verfassungsmäßig garantierten Rechte. Deutschland ist schließlich nicht Rußland oder gar Kuba, sondern hat eine freiheitlich demokratische Grundordnung und ein Grundgesetz. Darin steht, daß Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis »unverletztlich« sind (Art. 10), daß Handlungen, die geeignet sind, das »friedliche Zusammenleben der Völker zu stören«, verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen sind (Art. 26) und sogar daß ein »Recht zum Widerstand« besteht, »wenn andere Abhilfe nicht möglich ist« (Art. 20). Wie gut, denke ich beim Flug über den Atlantik, daß die Politiker zu Hause unermüdlich für die Verteidigung dieser Freiheitsrechte kämpfen und daß sie Hohn, Spott und Schmähungen auf sich nehmen, um diesen Kampf gegen das Böse gemeinsam mit unseren US-amerikanischen Freunden zu führen.

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