Brüssel und Havanna

posicion-comunDie antikommunistische Politik des »Gemeinsamen Standpunktes« ist gescheitert: EU denkt über Normalisierung der Beziehungen zu Kuba nach
von Volker Hermsdorf / junge Welt

Die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wollen ihre Beziehungen zu Kuba normalisieren. Wie der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Madrid mitteilte, soll heute Dienstag eine interne Expertengruppe des EU-Ministerrats in Brüssel mit den Vorbereitungsarbeiten für entsprechende Verhandlungen beginnen.

Nach einer Meldung der spanischen Nachrichtenagentur EFE bestätigte Barroso, daß innerhalb der EU ernsthaft über die Aufgabe der Politik des »Gemeinsamen Standpunktes« diskutiert werde. Dazu sei allerdings die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten nötig. Am Donnerstag hatte AFP bereits unter Berufung auf einen EU-Diplomaten in Brüssel gemeldet, daß die bisherigen Bremser (Polen und Tschechien) ihren Widerstand gegen einen solchen Schritt aufgegeben hätten. Es werde deshalb damit gerechnet, daß die EU-Außenminister die Europäische Kommission noch im ersten Quartal dieses Jahres zur Aufnahme eines formalen Dialogs mit den Repräsentanten der sozialistischen Karibikinsel ermächtigen werden. Ziel der Europäer sei es, bis zum Jahr 2015 die Beziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen. Während die meisten deutschsprachigen Medien die angekündigte Änderung der europäischen Kubapolitik unter den Tisch fallen ließen, titelte der russische Nachrichtensender RT: »Cuba reconquista Europa.« (Kuba erobert Europa zurück.)

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Siehe auch: Nerv getroffen – Kubanische Contras reagieren »besorgt« auf EU-Ankündigung der Überprüfung des »Gemeinsamen Standpunkts«

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