Un paso adelante – Ein Schritt vorwärts

ÖKG_logo_hpStellungnahme des Vorstands der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft zur Freilassung aller Cuban Five und zur schrittweisen Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA (19.12.2014)

Österreichisch-Kubanische Gesellschaft begrüßt Tauwetter zwischen USA und Kuba – Jetzt Blockade beenden!

Überrascht und erfreut haben wir die jüngsten Entwicklungen in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA mitverfolgt. Wir waren Zeugen historischer Ereignisse, zu denen wir kurz Stellung nehmen:

Alle „Cuban Five“ sind frei!

cinco y raulVon besonderer Bedeutung für Kuba und die internationale Solidaritätsbewegung war die Heimkehr von Antonio Guerrero, Ramón Labañino und Gerardo Hernández, die letzten drei zu unrecht in den USA inhaftierten kubanischen Aufklärer. Gemeinsam mit René und Fernando González, die bereits ihre Haftstrafen abgebüßt hatten, haben die „Cuban Five“ in den 1990er Jahren exil-kubanische Gruppen unterwandert, um weitere terroristische Anschläge auf Kuba zu verhindern, bei denen bisher rund 3.500 Menschen getötet und mehr als 2.100 verletzt wurden. Vor 16 Jahren wurden die „Cuban Five“ wegen Spionage und Verschwörung zum Mord angeklagt und in einem von Amnesty International als unfair bezeichneten Prozess zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Wenige Jahre nach ihrer Inhaftierung haben wir in Österreich damit begonnen über die politisch motivierten Urteile aufzuklären und sind für die Freilassung der 5 kubanischen Aufklärer auf die Straße gegangen. Dank der internationalen Solidarität und nicht zuletzt Dank der ausgezeichneten kubanischen Diplomatie freuen wir uns, dass Antonio, Ramón und Gerardo nun bei ihren Familien in Kuba sind.

Tauwetter zwischen USA und Kuba

aqui no se rinde nadie„Die Isolationspolitik gegenüber Kuba hat nicht funktioniert“, musste US-Präsident Barack Obama am Mittwoch eingestehen. Trotz der über 50 Jahre andauernden wirtschaftlichen und politischen Blockade des mächtigsten imperialistischen Landes der Welt, hat sich die kleine karibische Insel nicht dem Druck gebeugt. Der Versuch Kuba ökonomisch und diplomatisch zu isolieren ist kläglich gescheitert und hat letztendlich zu einer Isolierung der USA selbst geführt. Die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und karibischer Staaten hat die Blockadepolitik der USA von Jahr zu Jahr vehementer verurteilt. Sogar die engsten Verbündeten der US-Administration in Lateinamerika, wie Kolumbien, Mexiko oder Panama, forderten die Einbeziehung Kubas. Die von Raúl Castro und Obama angekündigte Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen begrüßen wir deshalb als einen Sieg der Vernunft und ersten Schritt in die richtige Richtung.

Jetzt Blockade beenden!

cuba-vs-bloqueo no„Das soll nicht heißen, dass das Wichtigste schon gelöst sei. Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die unserem Land enorme menschliche und ökonomische Schäden zufügt, muss beendet werden“ , forderte der kubanische Präsident Raúl Castro in seiner zeitgleich mit Obama ausgestrahlten Rede zur Nation. Schöne Worte gab es vom US-Präsidenten schon genug, gegen Ende seiner Amtszeit müssen nun konkrete Taten folgen. Die seit über 50 Jahren bestehende völkerrechtswidrige US-Blockade muss ein Ende haben! Freilich bedarf es dabei der Zustimmung des US-Kongresses, aber Präsident Obama kann die Anwendung der Gesetze beeinflussen und sich darüber hinaus für deren vollständige Aufhebung einsetzen.

Der Kampf geht weiter! – Für ein souveränes und sozialistisches Kuba!

netzwerkcubaIn all dem Jubel und die Freude über die Freilassung der „Cuban Five“ und die positive Entwicklung der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA, dürfen wir jedoch nicht darüber hinwegsehen, dass die US-Administration weiterhin das erklärte Ziel verfolgt, den kubanischen Sozialismus zu vernichten und die Insel wie vor 1959 in ein neokoloniales, „marktwirtschaftliches Paradies“ zu verwandeln. Nachdem der Versuch des Wandels durch Terror und Blockade gescheitert ist, versuchen die USA nun eine andere Strategie: Wandel durch Annäherung. Wer jedoch glaubt, dass sich das kubanische Volk und seine Regierung vom neuen „Kuschelkurs“ täuschen lässt, wird auch ein weiteres Mal von der Prinzipienfestigkeit der KubanerInnen eines Besseren belehrt werden. Kuba befindet sich aktuell in einem Prozess der Aktualisierung seines Wirtschaftsmodells, um einen „blühenden und nachhaltigen Sozialismus aufzubauen“, betonte Raúl Castro in seiner Rede. „Das heldenhafte kubanische Volk hat angesichts großer Gefahren, Aggressionen, Widrigkeiten und Opfer bewiesen, dass es unseren Idealen der Unabhängigkeit und der sozialen Gerechtigkeit treu ist und treu bleiben wird.“
Mit der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und dem schrittweisen Ende der US-Wirtschaftsblockade schlägt Kuba ein neues Kapitel in der Geschichte der kubanischen Revolution auf, und viele weitere Kapitel werden folgen. Dabei gilt es abermals zu betonen, dass niemand, außer die Kubanerinnen und Kubaner selbst, zu entscheiden haben, welchen Weg sie gehen. Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft wird das souveräne und sozialistische Kuba auch weiterhin mit aller Kraft solidarisch unterstützen.

Viva el pueblo cubano!
Viva Cuba libre y soberana!
Hasta la victoria, siempre!

 

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